Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2017 - C-46/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
LS Customs Service
Vorabentscheidungsersuchen - Zollunion - Waren, die während des externen Versandverfahrens im Zollgebiet der Union der zollamtlichen Überwachung entzogen werden - Bestimmung des Zollwerts - Voraussetzungen für die Anwendung der Transaktionswertmethode - Verkauf zur ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorabentscheidungsersuchen - Zollunion - Waren, die während des externen Versandverfahrens im Zollgebiet der Union der zollamtlichen Überwachung entzogen werden - Bestimmung des Zollwerts - Voraussetzungen für die Anwendung der Transaktionswertmethode - Verkauf zur ...
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Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2017 - C-46/16
- EuGH, 09.11.2017 - C-46/16
Wird zitiert von ... (4)
- Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-298/16
Ispas - Ersuchen um Vorabentscheidung - Steuerbescheide über geschuldete …
Vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 22. November 2012, M. (…C-277/11, EU:C:2012:744, Rn. 85 ff.), sowie Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache LS Customs Services (C-46/16, EU:C:2017:247, Nr. 77). - Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-599/15
Rumänien / Kommission - Rechtsmittel - Eigenmittel der Europäischen Union - …
58 Vgl. hierzu meine Schlussanträge in den Rechtssachen Mellor (C-75/08, EU:C:2009:32, Nrn. 29 und 30) und LS Customs Services (C-46/16, EU:C:2017:247, Rn. 82 und 83). - Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-593/15
Rechtsmittel - Eigenmittel der Europäischen Union - Finanzielle Haftung der …
Denn die Begründungspflicht nach Art. 296 Abs. 2 AEUV dient eben auch der Selbstkontrolle der Verwaltung und damit dazu, das handelnde Organ dazu anzuhalten, die Voraussetzungen für den Erlass einer Maßnahme sorgfältig zu prüfen( 58 Vgl. hierzu meine Schlussanträge in den Rechtssachen Mellor (, EU:C:2009:32, Nrn. 29 und 30) und LS Customs Services (, EU:C:2017:247, Rn. 82 und 83). - Generalanwalt beim EuGH, 22.01.2020 - C-114/19
Kommission/ Di Bernardo
38 In ihren Schlussanträgen in der Rechtssache LS Customs Services (C-46/16, EU:C:2017:247, Nr. 83) führt Generalanwältin Kokott aus, dass "[e]ine ... Selbstkontrolle der [Verwaltung] ... nur abgeschwächt möglich [ist], wenn eine ausreichende Begründung erst auf Antrag des Betroffenen nachgereicht wird".